Hier finden Sie eine kleine Auswahl interessanter und nach meiner Kenntnis woanders nicht veröffentlichter Urteile und Beschlüsse von Gerichten aus der Region Brandenburg und Berlin zur Kenntnis der hiesigen Rechtsprechung. Die Entscheidungen sind von mir bearbeitet und auf die wichtigsten Aussagen untersucht worden, um entsprechende Leitsätze bilden zu können.
Einige Entscheidungen sind auch im Volltext in anonymisierter Form als PDF-Dokument abzurufen.
- Amtsgericht Bernau zur Zulässigkeit einer Klage in Nachbarrechtsstreitigkeiten: Volltext als PDF-Download [119 KB]
- Amtsgericht Bernau zur Verjährung in Nachbarrechtsstreitigkeiten: Volltext als PDF-Download [97 KB]
- Amtsgericht Charlottenburg zu den Pflichten einer Hausverwaltung: Volltext als PDF-Download [30 KB]
- Amtsgericht Fürstenwalde zur Frage der Heizkostenabrechnung: Volltext als PDF-Download [92 KB]
- Amtsgericht Fürstenwalde zum Wirtschaftlichkeitsgebot sowie zur Frage der Zumutbarkeit der Anreise des Mieters zum Vermieter zur Prüfung der Nebenkostenabrechnung: Volltext als PDF-Download [82 KB]
- Amtsgericht Fürstenwalde zum Kochen mit Propangas in einer Mietwohnung: Volltext als PDF-Download [80 KB]
- Amtsgericht Köpenick zur Haftung eines Geschäftsführers: Volltext als PDF-Download [74 KB]
- Amtsgericht Oranienburg zur Auslegung eines Testaments: Volltext als PDF-Download [103 KB]
- Amtsgericht Strausberg zu den Kosten eines Kostenvoranschlages: Volltext als PDF-Download [59 KB] Amtsgericht Strausberg zur Gewährleistung bei Kfz-Kauf über ebay: Volltext als PDF-Download [90 KB]
- Amtsgericht Strausberg zur Mietminderung bei Schimmel an der Badewanne: Volltext als PDF-Download [58 KB]
- Amtsgericht Strausberg zu den Folgen einer gerichtlichen Zustellung: Volltext als PDF-Download [67 KB]
- Amtsgericht Strausberg zur Räumung eines fremden Grundstücks : Volltext als PDF-Download [60 KB]
- Brandenburgisches Oberlandesgericht zu Unterhaltspflicht und Insolvenz: Volltext als PDF-Download [75 KB]
- Brandenburgisches Oberlandesgericht zur Haftung eines Vertreters ohne Vertretungsmacht (angeblicher Bauleiter): Volltext als PDF-Download [116 KB]
- Brandenburgisches Oberlandesgericht zur Kostentragung bei mehreren Gutachten: Volltext als PDF-Download [77 KB]
- Brandenburgisches Oberlandesgericht zur Richterablehnung: Volltext als PDF-Download [144 KB]
- Brandenburgisches Oberlandesgericht zur Verkehrssicherungspflicht bei einem schadhaftem Gehweg: Volltext als PDF-Download [70 KB]
- Brandenburgisches Oberlandesgericht zur Zulässigkeit einer weiteren Beschwerde in Nachlasssachen: Volltext als PDF-Download [21 KB]
- Bundesverwaltungsgericht zur Frage der Zulassung einer Revision in einem Verfahren zur Rüclübertragung eines Grundstückes nach dem VermG (Az. 8 B 57.06): Volltext als PDF-Download [79 KB]
- Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg zur Zuständigkeit der Arbeitsgerichte bei Bürgschaft und Schuldbeitritt zugunsten von Arbeitnehmern: Volltext als PDF-Download [64 KB]
- Landgericht Berlin zur Mieterhöhung bei Inklusivmieten: Volltext als PDF-Download [55 KB]
- Landgericht Frankfurt (Oder) zur Frage der Vergütung eines Nachlasspflegers: Volltext als PDF-Download [91 KB]
- Landgericht Frankfurt (Oder) zur Frage der fehlenden Unterschrift auf einem Beschluss eines Rechtspflegers: Volltext als PDF-Download [16 KB]
- Landgericht Frankfurt (Oder) zur Preiserhöhung bei Erdgasversorgung: Volltext als PDF-Download [166 KB]
- Landgericht Frankfurt (Oder) - Kammer für Handelssachen - zur Unwirksamkeit von Gaspreiserhöhungen des Versorgers EWE: Urteil im Volltext zum Download als PDF-Download [75 KB]
- Landgericht Frankfurt (Oder) zur Räumung eines Mietshauses bei Unverkäuflichkeit des Grundstückes: Volltext als PDF-Download [130 KB]
- Landgericht Frankfurt (Oder) zur späteren Änderung einer Streitwertfestsetzung von Amts wegen: Volltext als PDF-Download [84 KB]
- Landgericht Frankfurt (Oder) zur Winterdienstpflicht einer Stadt auf einem Fußgängerweg an einer Ampel: Volltext als PDF-Download [107 KB]
- Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg zur Einhaltung von Fristen - hierbei Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde: Volltext als PDF-Download [59 KB]
- Sozialgericht Frankfurt (Oder) zur Antragsfrist bei Erstattung von Auslagen: Volltext als PDF-Download [56 KB]
- Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) zur Kostenerstattung bei Klagerücknahme nach Hinweisen des Gerichts: Volltext als PDF-Download [55 KB]