Rechtsprechung


Hier finden Sie eine kleine Auswahl interessanter und nach meiner Kenntnis woanders nicht veröffentlichter Urteile und Beschlüsse von Gerichten aus der Region Brandenburg und Berlin zur Kenntnis der hiesigen Rechtsprechung. Die Entscheidungen sind von mir bearbeitet und auf die wichtigsten Aussagen untersucht worden, um entsprechende Leitsätze bilden zu können.

Einige Entscheidungen sind auch im Volltext in anonymisierter Form als PDF-Dokument abzurufen.



Amtsgericht Bernau zur Zulässigkeit einer Klage in Nachbarrechtsstreitigkeiten: Volltext als PDF-Download
Amtsgericht Bernau zur Verjährung in Nachbarrechtsstreitigkeiten: Volltext als PDF-Download
Amtsgericht Charlottenburg zu den Pflichten einer Hausverwaltung: Volltext als PDF-Download
Amtsgericht Fürstenwalde zur Frage der Heizkostenabrechnung: Volltext als PDF-Download
Amtsgericht Fürstenwalde zum Wirtschaftlichkeitsgebot sowie zur Frage der Zumutbarkeit der Anreise des Mieters zum Vermieter zur Prüfung der Nebenkostenabrechnung: Volltext als PDF-Download
Amtsgericht Fürstenwalde zum Kochen mit Propangas in einer Mietwohnung: Volltext als PDF-Download
Amtsgericht Köpenick zur Haftung eines Geschäftsführers: Volltext als PDF-Download
Amtsgericht Oranienburg zur Auslegung eines Testaments: Volltext als PDF-Download
Amtsgericht Strausberg zu den Kosten eines Kostenvoranschlages: Volltext als PDF-DownloadAmtsgericht Strausberg zur Gewährleistung bei Kfz-Kauf über ebay: Volltext als PDF-Download
Amtsgericht Strausberg zur Mietminderung bei Schimmel an der Badewanne: Volltext als PDF-Download
Amtsgericht Strausberg zu den Folgen einer gerichtlichen Zustellung: Volltext als PDF-Download
Amtsgericht Strausberg zur Gewährleistung bei Kauf über eBay: Volltext als PDF-Download
Amtsgericht Strausberg zur Räumung eines fremden Grundstücks : Volltext als PDF-Download
Brandenburgisches Oberlandesgericht zu Unterhaltspflicht und Insolvenz: Volltext als PDF-Download
Brandenburgisches Oberlandesgericht zur Haftung eines Vertreters ohne Vertretungsmacht (angeblicher Bauleiter): Volltext als PDF-Download
Brandenburgisches Oberlandesgericht zur Kostentragung bei mehreren Gutachten: Volltext als PDF-Download
Brandenburgisches Oberlandesgericht zur Richterablehnung: Volltext als PDF-Download
Brandenburgisches Oberlandesgericht zur Verkehrssicherungspflicht bei einem schadhaftem Gehweg: Volltext als PDF-Download
Brandenburgisches Oberlandesgericht zur Zulässigkeit einer weiteren Beschwerde in Nachlasssachen: Volltext als PDF-Download
Bundesverwaltungsgericht zur Frage der Zulassung einer Revision in einem Verfahren zur Rüclübertragung eines Grundstückes nach dem VermG (Az. 8 B 57.06): Volltext als PDF-Download
Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg zur Zuständigkeit der Arbeitsgerichte bei Bürgschaft und Schuldbeitritt zugunsten von Arbeitnehmern: Volltext als PDF-Download
Landgericht Berlin zur Mieterhöhung bei Inklusivmieten: Volltext als PDF-Download
Landgericht Frankfurt (Oder) zur Frage der Vergütung eines Nachlasspflegers: Volltext als PDF-Download
Landgericht Frankfurt (Oder) zur Frage der fehlenden Unterschrift auf einem Beschluss eines Rechtspflegers: Volltext als PDF-Download
Landgericht Frankfurt (Oder) zur Preiserhöhung bei Erdgasversorgung: Volltext als PDF-Download
Landgericht Frankfurt (Oder) - Kammer für Handelssachen - zur Unwirksamkeit von Gaspreiserhöhungen des Versorgers EWE: Urteil im Volltext zum Download als PDF-Download
Landgericht Frankfurt (Oder) zur Räumung eines Mietshauses bei Unverkäuflichkeit des Grundstückes: Volltext als PDF-Download
Landgericht Frankfurt (Oder) zur späteren Änderung einer Streitwertfestsetzung von Amts wegen: Volltext als PDF-Download
Landgericht Frankfurt (Oder) zur Winterdienstpflicht einer Stadt auf einem Fußgängerweg an einer Ampel: Volltext als PDF-Download
Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg zur Einhaltung von Fristen - hierbei Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde: Volltext als PDF-Download
Sozialgericht Frankfurt (Oder) zur Antragsfrist bei Erstattung von Auslagen: Volltext als PDF-Download
Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) zur Kostenerstattung bei Klagerücknahme nach Hinweisen des Gerichts: Volltext als PDF-Download

Anhörung im Kostenfestsetzungsverfahren Zur Anhörung der Parteien im Kostenfestsetzungsverfahren

Anwalt im Internet Zum anwaltlichen Werbe- und Berufsrecht im Internet

Aufhebungsvertrag Zum Anspruch eines Arbeitnehmers auf Abschluss eines Aufhebungsvertrages unter Zahlung einer Abfindung

Mieterpflichten bei DDR-Mietvertrag Zu den Pflichten eines Mieters bei Rückgabe der Wohnung aus einem Mietvertrag sowie zur Frage der Verjährungsunterbrechung

Mietflächenabweichung Abweichung der Mietfläche von der vertraglich vereinbarten Fläche im gewerblichen Mietrecht

Pfändungsschutz Zum Pfändungsschutz bei ehemals selbstständig Tätigen, die Leistungen aus einer Unfallversicherung nach einem Verkehrsunfall beziehen

PKH-Antrag Zur Antragstellung im Verfahren über die Prozesskostenhilfe

Vollstreckung in Urkunden Zur Zwangsvollstreckung in Urkunden des Schuldners


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